München - Um die Programmqualität des Bayerischen Rundfunks (BR) ohne Kostensteigerungen zu erhöhen, fordert die bayerische FDP einen Austritt des BR aus der „Arbeitsgemeinschaft der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten der Bundesrepublik Deutschland“ (ARD). Die Partei erwägt die Anstrengung eines Volksbegehrens, damit die Bayern über eine Autonomie des Bayerischen Rundfunks demokratisch abstimmen können.
Der Generalsekretär der Bayern-FDP, Daniel Föst, sagte gegenüber dem Branchendienst „Meedia“: „Da wir keine Möglichkeit sehen, den öffentlich-rechtlichen Rundfunk über den klassischen parlamentarischen Weg zu reformieren, diskutieren wir parteiintern die Möglichkeit eines Volksbegehrens, das zur Kündigung des Rundfunkstaatsvertrags durch den Freistaat Bayern führen könnte. Die Initiative eines Volksbegehrens soll die Diskussion über den öffentlich-rechtlichen Rundfunk in die Öffentlichkeit bringen.“ Der Diskussionsprozess innerhalb der FDP sei aber noch lange nicht abgeschlossen.
Föst, der seit Mai 2015 auch Beisitzer im Bundesvorstand seiner Partei ist, formulierte eine grundsätzliche Kritik am beitragsfinanzierten öffentlich-rechtlichen Rundfunksystem: „Der Rundfunkstaatsvertrag zwingt den Menschen in Deutschland einen völlig aufgeblähten, überdimensionierten, kartellähnlichen, ineffizienten und qualitativ schlechten Öffentlich Rechtlichen Rundfunk auf, der kaum reformierbar ist.“
Der Vorstoß der bayerischen FDP zielt aber nicht auf eine generelle Abschaffung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Daniel Föst stellte klar: „Vielmehr ist unser Ziel ein deutlich günstigerer und besserer Öffentlich Rechtlicher Rundfunk, der sich wieder auf Rundfunkstaatsvertrag konzentriert.“
Die Rundfunkbeiträge sollten um die Hälfte gesenkt und der Programmschwerpunkt auf Bildung, Information, Politik und Kultur gelegt werden. Zurzeit setze man „völlig falsche Schwerpunkte wie billige Unterhaltung und den Kauf überteuerter Sportrechte“. Quoten dürften bei den öffentlich-rechtlichen Anstalten, die alleine im Jahr 2014 8,3 Milliarden Euro aus den Zwangsbeiträgen der Bürger erhalten haben, nicht im Mittelpunkt stehen.
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